Habanos, S.A. gewinnt COHIBA-Rechtsstreit mit General Cigar – nach 25 Jahren
Annullierung der General Cigar-Registrierungen eröffnet Cubatabaco die Möglichkeit, die Marke COHIBA in den Vereinigten Staaten zu registrieren
(pm/sp) Habanos, S.A., weltweit führend in der Vermarktung von cubanischen Premium-Cigarren, einschließlich COHIBA, feiert das Urteil des United States Trademark and Trial Appeal Board (20. Dezember 2022) zugunsten des cubanischen Unternehmens Empresa Cubana del Tabaco (Cubatabaco) in seinen Jahrzehnten andauernden Kampf um die Rechte der Vereinigten Staaten an der Marke COHIBA. COHIBA ist auf der ganzen Welt, einschließlich der Vereinigten Staaten, als eine cubanische Cigarre der höchsten Qualität, der Besten der Besten, berühmt.
U.S. Trademark Board ordnete die Löschung an
Das U.S. Trademark Board ordnete die Löschung der Eintragungen von COHIBA durch General Cigar in einem von Cubatabaco eingeleiteten Verfahren an. Die Aufhebung der Registrierungen von General Cigar eröffnet Cubatabaco die Möglichkeit, die Marke COHIBA in den Vereinigten Staaten zu registrieren. Das Trademark Board stellte fest, dass General Cigar, ein US-amerikanisches Unternehmen, bekannt war, dass COHIBA der Name einer cubanischen Cigarre war, als es erstmals im März 1978 die Registrierung von COHIBA beantragte. Neben anderen Beweisen wies das Board auf interne Memoranden in den Akten von General Cigar hin, die von Cubababaco herausgefunden wurden, dass COHIBA bereits eine „Marke in Cuba“ und „Castros MarkenCigarre“ war. Gemäß der Interamerikanischen Konvention zum Marken- und Handelsschutz (1929), der sowohl Cuba als auch die Vereinigten Staaten beigetreten sind, sind Länder verpflichtet, eine Registrierung abzulehnen oder zu löschen, wenn der Anmelder – hier General Cigar – wusste, dass die Marke bereits verwendet wird in einem anderen Vertragsland. Trotzdem verkauft General Cigar Cigarren in den USA unter dem bekannten Namen COHIBA.
Kampf um die Markenrechte seit 25 Jahren
Der Kampf von Cubatabaco um die Markenrechte an COHIBA in den Vereinigten Staaten reicht mehr als 25 Jahre zurück, als das Unternehmen 1997 zum ersten Mal Klage beim Markenausschuss einreichte. Der Rechtsstreit zwischen Cubatabaco und General Cigar umfasste ausgedehnte Verfahren vor den Bundesgerichten sowie vor dem Markenamt. Michael Krinsky von Rabinowitz Boudin Standard Krinsky & Lieberman, P.C., einer New Yorker Anwaltskanzlei, war Lead Counsel für Cubatabaco.
Die Entscheidung des Trademark Board ist unter https://ttab-reading-room.uspto.gov/efoia/efoia-ui/#/search/decisions verfügbar. Die Verfahrensnummer lautet 92025859.
General Cigar hat das Recht, gegen die Entscheidung Berufung einzulegen.