Philip Morris Deutschland: „Wir müssen illegalen Tabakhandel weiter und effektiver bekämpfen“

Bessere Strukturen und engere Zusammenarbeit zwischen Sicherheitsbehörden und Industrie notwendig

(pm/sp) Im Licht der Aushebung einer illegalen Zigarettenfabrik in Kleve unterstreicht Philip Morris Deutschland die Notwendigkeit, auch weiterhin eng mit den Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den illegalen Tabakhandel zu kooperieren. Am 18. August 2020 wurde im Raum Kleve von der Zollfahndung Essen unter Federführung der Staatsanwaltschaft Kleve eine hochprofessionelle, moderne Herstellungsanlage zur Produktion illegaler Zigaretten ausgehoben. Das Produktionsvolumen der sichergestellten Anlage betrug nach ersten Ermittlungen und Hochrechnungen rund 10 Millionen Stück Zigaretten pro Woche. Laut der Gewerkschaft der Polizei beläuft sich der wöchentlich geschätzte Tabaksteuerschaden für den deutschen Fiskus auf ca. 1,5 Millionen Euro. “Die Verfügbarkeit dieser enormen Mengen illegaler Zigaretten auf dem Schwarzmarkt untergräbt nicht nur die Staatseinnahmen, sondern schädigt auch Unternehmen – einschließlich unser eigenes. Außerdem finanzieren die aus dem illegalen Handel erzielten Einnahmen häufig andere Felder der organisierten Kriminalität“, sagt Markus Schütz, Senior Manager Illicit Trade Prevention bei Phillip Morris Deutschland.

„Dieser Schlag gegen die Zigarettenfälscher ist ein großer Erfolg. Unser Dank gilt der Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zollfahndung“, so Schütz weiter. „Aber wir sind fest davon überzeugt, dass weder die Sicherheitsbehörden noch die Industrie allein dem Problem des illegalen Tabakhandels Herr werden können. Aus diesem Grund sollten wir an einem Strang ziehen und einen engeren Erfahrungs- und Informationsaustausch forcieren, wie Philip Morris es bereits mit Sicherheitsbehörden in anderen EU-Staaten erfolgreich praktiziert“. Dieses Vorgehen habe bereits zu nachhaltigen Erfolgen an den EU-Außengrenzen geführt. Hier konnte, laut der jährlichen Untersuchung des illegalen Zigarettenhandels in der EU durch KPMG, in den vergangenen Jahren der Schmuggel deutlich eingedämmt werden. Der jüngste Aufgriff zeige aber, dass die Kriminellen bereit sind ihr Betätigungsfeld zu verlagern. Schütz: „Nun werden innerhalb Deutschlands illegale Waren mit einer nie gekannten kriminellen Energie produziert.“ Es handle sich hierbei um die vierte industrielle Produktionsanlage für illegale Zigaretten, die in Deutschland sichergestellt werden konnte. Letztmalig geschah dies vor 15 Jahren.

Eine erhöhte Wachsamkeit und effektivere Aufstellung der Sicherheitsbehörden fordert auch die Gewerkschaft der Polizei Bezirksgruppe Zoll. Deren Vorsitzender Frank Buckenhofer erklärt zu der Festsetzung der illegalen Zigarettenfabrik: „Solche Erfolge des Zollfahndungsdienstes sind immer wieder dem äußerst engagierten Einsatz und Improvisationstalent der hochmotivierten Kontroll-, Fahndungs- und Ermittlungsbeamten geschuldet. Sie dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Zoll im Kampf gegen die Kriminalität nicht gut genug aufgestellt ist. Erfolge bei der Schmuggel- und Geldwäschebekämpfung, bei der Bekämpfung der Arbeitsmarkt- und Steuerkriminalität, wozu auch das Aufspüren dieser illegalen Zigarettenfabrik durch das Zollfahndungsamt Essen gehört, sind nicht das Ergebnis tauglicher Behördenstrukturen, sondern bestenfalls der Arbeit eifriger Kolleginnen und Kollegen, die trotz widriger Bedingungen mit voller Hingabe ihren Beruf ausüben. Auf ihrem Rücken spüren sie täglich, dass es an Personal fehlt, an sachlicher Ausstattung, an den nötigen Behördenstrukturen mit tauglichen Melde- und Befehlswegen sowie einer dafür erforderlichen kriminalpolitischen strategischen Ausrichtung des Zolls.“ Deshalb fordert die Gewerkschaft der Polizei seit Jahren, die Vollzugsdienste des Zolls in einer schlagkräftigen Finanzpolizei zu bündeln.

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