Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die nachfolgenden Bedingungen regeln die generellen, gegenseitigen Vertrags- und Verhaltenspflichten der Vertragspartner. Die smokersplanet.de-Redaktion / ARGE Kamp Will (nachfolgend: smokersplanet.de Online) ist Vermarkter von Online-Werbeflächen der Medienpartner im smokersplanet.de Online-Verbund. smokersplanet.de Online bietet Kunden die Möglichkeit, Werbemittel (Banner etc.) auf den von smokersplanet.de Online vermarkteten Werbeflächen im Internet zu veröffentlichen.

1. Allgemeines

(1) Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen smokersplanet.de Online und dem Kunden, die im Zusammenhang mit der Erbringung von Vermarktung von Werbemitteln im Internet stehen, gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Preisliste von Smokersplanet.de Online und die Mediadaten in der jeweils geltenden Fassung. Dem Kunden ist bekannt, dass die jeweils geltende Preisliste und die Mediadaten unter www.smokersplanet.de/mediadaten im Internet einsehbar sind.
(2) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich zugestimmt.
(3) Maßgeblich sind die jeweils zum Zeitpunkt des Auftrages des Kunden geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen von smokersplanet.de Online.
(4) smokersplanet.de Online behält sich vor, Änderungen an diesen Geschäftsbedingungen vorzunehmen. Kunden, die von den Änderungen wegen noch laufender aktueller Werbeaufträge betroffen sind, werden per E-Mail über Änderungen an den Geschäftsbedingungen informiert. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Kunde nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Information den Änderungen widerspricht.
Smokersplanet.de Online wird in der E-Mail gesondert auf die Widerspruchsmöglichkeit und deren Frist hinweisen. Widerspricht ein Kunde den Änderungen an den Geschäftsbedingungen, hat Smokersplanet.de Online unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Kunden das Recht, das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des geplanten Inkrafttretens der Änderungen zu kündigen und zu beenden.
(5) smokersplanet.de Online erbringt seine Leistungen nur gegenüber Unternehmern i. S. d. § 14 BGB. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass ein Fernabsatzvertragsverhältnis i. S. d. § 312b BGB nicht zustande kommt.

2. Leistungen von smokersplanet.de Online

(1) Die Leistung von smokersplanet.de Online beinhaltet die zeitlich begrenzte Auslieferung von Werbemitteln auf den von smokersplanet.de Online und Kooperationspartnern vermarkteten Portalen im Internet. Die Veröffentlichung erfolgt gemäß der jeweils geltenden Preisliste und/oder Mediadaten. Die Details der Leistungen werden zwischen den Parteien jeweils im Rahmen des Kundenauftrags vereinbart.
(2) Werbemittel des Kunden werden durch den Einsatz von Ad-Servern und/oder Ad-Server-Konzepten von smokersplanet.de Online auf den vermarkteten Internetseiten veröffentlicht. Art und Umfang der Anzeige von Werbemitteln richten sich nach den Vereinbarungen der Parteien. smokersplanet.de Online bietet bestimmte Verfahren an, um Art und Umfang der Veröffentlichung von Werbemitteln zu steuern.
(3) smokersplanet.de Online bietet Kunden auch Sonder-Werbeformen (z.B. Sponsor-Partnerschaften) nach freiem Ermessen an.
(4) smokersplanet.de Online bietet dem Kunden die Erstellung von zielgruppengerechten und technisch geeigneten Werbemitteln an. Diese Leistung wird gesondert berechnet und ist zuvor gesondert zu vereinbaren.

3. Vertragsschluss

Ein Vertrag über die Veröffentlichung von Werbemitteln kommt erst mit Bestätigung des Werbeauftrages des Kunden durch smokersplanet.de Online zustande. Die Bestätigung erfolgt in Schriftform oder Textform (z. B. E-Mail).

4. Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, smokersplanet.de Online die Werbemittel in geeigneten Formaten zur Verfügung zu stellen, die eine Veröffentlichung ohne weitere Bearbeitung über einen Ad-Server ermöglichen. smokersplanet.de Online kann nicht geeignete Werbemittel zurückweisen. Details zu den Formaten sind der Preisliste und/oder Mediadaten von smokersplanet.de Online zu entnehmen. smokersplanet.de Online wird dem Kunden auf Anfrage Details zu den Format-Anforderungen mitteilen. Der Kunde kann die Werbemittelerstellung bis fünf Werktage vor Schaltung auch bei smokersplanet.de Online beauftragen.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, nur Werbemittel zur Verfügung zu stellen und/oder zu nutzen, die nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und/oder missbräuchliche Inhalte enthalten. Missbräuchliche Inhalte sind insbesondere:
a) die Veröffentlichung oder Verbreitung rechtswidriger, diffamierender, eindeutig pornografischer oder sonstiger anstößiger Inhalte
b) die Nötigung, Bedrohung oder Beleidigung von Personen
c) die Nutzung/Vervielfältigung/Verbreitung/öffentlichen Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschütztem Material
d) die Veröffentlichung von sonstigen rechtswidrigen Inhalten
e) Inhalte, die gegen die Vorschriften der Preisangabenverordnung (PAngVO), das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und das Markengesetz (MarkenG) oder sonstige Werberichtlinien verstoßen.
(3) smokersplanet.de Online kann die Veröffentlichung von Werbemitteln, die gegen Gesetzte verstoßen oder missbräuchliche Inhalte enthalten (Absatz 2) verweigern.
(4) smokersplanet.de Online behält sich zudem das Recht vor, die Veröffentlichung von Werbemitteln mit „anstößigen“ Inhalten nach billigem Ermessen zu verweigern.
(5) smokersplanet.de Online ist berechtigt, die Veröffentlichung von Werbemitteln des Kunden vorübergehend ganz oder teilweise zu unterbrechen, wenn zumindest ein hinreichender Verdacht besteht, dass über das Internet zugängliche Werbemittel des Kunden rechtswidrige Inhalte enthalten, weil:
a) eine Abmahnung des vermeintlich Verletzten erfolgte, die nicht offensichtlich unbegründet ist oder
b) Ermittlungen staatlicher Behörden gegen den Kunden begonnen haben, die die Inhalte der Werbemittel ganz oder teilweise betreffen.
Der Kunde ist unverzüglich schriftlich oder in Textform (z.B. E-Mail) über die Unterbrechung/Sperrung zu informieren. Die Sperrung wird beendet, sobald feststeht, dass der Verdacht unbegründet ist.
(6) Der Kunde stellt smokersplanet.de Online von allen Verpflichtungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen der Verletzung von Urheber- und/oder Markenrechten, übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder sonstiger Rechte Dritter ergeben können, frei. Dies beinhaltet auch die Kosten einer etwaigen Rechtsverteidigung inkl. entstandener Rechtsanwaltskosten.
(7) Der Kunde sichert zu, dass er über die für die Erbringung der Leistungen von smokersplanet.de Online erforderlichen Nutzungs-und Verwertungsrechte an den Werbemitteln verfügt.
(8) Der Kunde räumt smokersplanet.de Online ein einfaches, widerrufliches Nutzungsrecht an den auszuliefernden Werbemitteln zur Speicherung, Vervielfältigung und der ganz oder teilweisen öffentlichen Zugänglichmachung für Zwecke der Erbringung der Leistungen von smokersplanet.de Online ein.

5. Vergütung

(1) Die Vergütung der von smokersplanet.de Online erbrachten Leistungen richtet sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste.
(2) Die Vergütung wird dem Kunden von smokersplanet.de Online grundsätzlich nach Veröffentlichung des Werbemittels in Rechnung gestellt. Der Zahlungsanspruch ist mit Zugang der Rechnung fällig und binnen 10 Tagen ohne Abzug, bzw. innerhalb von 5 Tagen nach Rechnungseingang abzüglich 2 Prozent Skonto an smokersplanet.de Online zu zahlen.
(3) smokersplanet.de Online kann bei Zahlungsverzug des Kunden die weitere Ausführung der Leistung bis zur vollständigen Bezahlung zurückstellen und Vorauszahlung verlangen.

6. Haftung

(1) smokersplanet.de Online gewährleistet die Veröffentlichung der Werbemittel des Kunden gemäß der jeweils vereinbarten Kampagnendaten (Zielgruppe, Werbeträger, Werbeform, Zeitraum, Anzahl).
(2) smokersplanet.de Online trägt keine Gewähr für die Störungen in der Veröffentlichung von Werbemitteln, die durch Störung in Kommunikationsnetzen Dritter verursacht wurden und nicht von smokersplanet.de Online zu vertreten sind.
(3) smokersplanet.de Online trägt keine Gewähr für Störungen in der Auslieferung/Veröffentlichung von Werbemitteln, die durch Fehler in dem Werbemittel selbst verursacht werden.
(4) smokersplanet.de Online haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von smokersplanet.de Online verursachten Schäden unbeschränkt.
(5) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet smokersplanet.de Online im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
(6) Im Übrigen haftet smokersplanet.de Online nur, soweit smokersplanet.de Online eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.
(7) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

7. Kündigung

(1) Der vereinbarte Vertragslaufzeit wird dem Kunden mit der Buchungsbestätigung mitgeteilt.
(2) Ein außerordentliches Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für smokersplanet.de Online insbesondere in jedem Fall vor, indem
(a) der Kunde für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung der vereinbarten Vergütung im Verzug ist oder der Kunde in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Termine erstreckt, mit der Entrichtung der Vergütung in Höhe eines Betrags in Verzug gekommen ist, welcher der Vergütung für zwei Monate entspricht.
(b) der Kunde zahlungsunfähig ist oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren eröffnet ist oder mangels Masse der Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens abgewiesen worden ist; nach Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden darf smokersplanet.de Online jedoch nicht wegen eines Verzugs mit der Entrichtung der Vergütung, der in der Zeit vor dem Eröffnungsantrag eingetreten ist, oder wegen einer Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden kündigen.
(3) Der Kunde kann Aufträge, bei denen smokersplanet.de Online noch nicht mit der Erbringung von Leistungen begonnen hat, stornieren. Im Falle einer Stornierung wird eine Stornogebühr in Höhe von 30 Prozent des Auftragswertes erhoben, die mit Rechnungsstellung fällig wird.

8. Schlussbestimmungen

(1) Die Vertragsparteien können nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
(2) Alle Änderungen, Ergänzungen und Kündigungen dieser vertraglichen Vereinbarung bedürfen der Schriftform, ebenso die Aufhebung des Schriftformerfordernisses, soweit dieser Vertrag nicht die Textform vorsieht.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.
(4) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts.
(5) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Sitz von smokersplanet.de Online ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.

Seligenstadt/September 2009